Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 17.04.2018

  1. Gegenstand des Vertrages
    1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Firma HD-CMS mit ihren Vertragspartnern, nachstehend in Kurzform "Kunde" genannt.
    2. Die Auftragserteilung an HD-CMS, ob formlos im Gespräch bzw. per Telefon oder schriftlich, stellt den Abschluss eines Werkvertrages nach § 631/ 632 BGB dar. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von HD-CMS nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.
    3. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
    4. HD-CMS erbringt Dienstleistungen aus den Bereichen Webdesign, Beratung, Service und Suchmaschinenoptimierung. Die detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergeben sich aus den Angeboten, Webdokumentationen, vertraglichen Vereinbarungen, deren Anlagen und Leistungsbeschreibungen von HD-CMS.
  2. Vertragsbestandteile und Änderungen des Vertrags
    1. Grundlage für alle Arbeiten ist die vom Kunden an HD-CMS auszuhändigende Webdokumentation. Wird die Webdokumentation vom Kunden HD-CMS mündlich oder fernmündlich mitgeteilt, so erstellt HD-CMS über den Inhalt der Webdokumentation einen Rohentwurf, welche dem Kunden innerhalb von spätestens 14 Werktagen nach der mündlichen oder fernmündlichen Webdokumentation übergeben wird. Dieser Rohentwurf wird verbindlicher Vertragsbestandteil, wenn der Kunde diesem nicht innerhalb von 5 Werktagen Tagen widerspricht.
    2. Jede Änderung und/oder Ergänzung des Vertrages und/oder seiner Bestandteile bedarf die Abstimmung mit HD-CMS. Dadurch können Mehrkosten entstehen, welche der Kunde zu tragen hat.
    3. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen HD-CMS, das vom Kunden beauftragte Projekt um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch vom Kunden gegen HD-CMS resultiert daraus nicht. Dies gilt auch dann, wenn dadurch für den Kunden wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und/oder nicht eintreten.
  3. Urheber- und Nutzungsrechte
    1. Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung des vereinbarten Honorars für die vertraglich vereinbarte Dauer und im vertraglich vereinbarten Umfang die Nutzungsrechte an allen von HD-CMS im Rahmen dieses Auftrages gefertigten Arbeiten. Diese Übertragung der Nutzungsrechte gilt, soweit eine Übertragung nach deutschem Recht möglich ist und gilt für die vereinbarte Nutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Nutzungen die über dieses Gebiet hinausgehen, bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung im Rahmen des Auftrages oder einer gesonderten schriftlichen Nebenabrede. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei HD-CMS.
    2. Die im Rahmen des Auftrages erarbeiteten Leistungen sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
    3. HD-CMS darf die entwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich signieren (Impressum, etc.) und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren. Diese Signierung und die werbliche Verwendung kann durch eine entsprechende gesonderte Vereinbarung zwischen
      HD-CMS und dem Kunde ausgeschlossen werden.
    4. Die Arbeiten von HD-CMS dürfen vom Kunden oder vom Kunden beauftragter Dritter weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht HD-CMS vom Kunden ein zusätzliches Honorar in mindestens der 2,5 fachen Höhe des ursprünglich vereinbarten Honorars zu.
    5. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte und/oder Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht im Erstauftrag geregelt, honorarpflichtig und bedürfen der Einwilligung von HD-CMS.
    6. Über den Umfang der Nutzung steht HD-CMS ein Auskunftsanspruch zu.
  4. Vergütung
    1. Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung. Zahlungen sind, wenn nicht anders vertraglich geregelt, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungstermine und nach einer schriftlichen Ankündigung kann HD-CMS die entsprechenden Seiten des Kunden bis zur Zahlung Sperren. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt.
    2. Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum, so kann HD-CMS dem Kunden Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten der Firma HD-CMS verfügbar sein.
    3. Bei Änderungen oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und Dergleichen durch den Kunden und/oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, werden der Firma HD-CMS alle dadurch anfallenden Kosten ersetzt , des Weiteren wird die Firma HD-CMS von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.
    4. Bei einem Rücktritt des Kunden von einem Auftrag vor Beginn des Projektes, berechnet HD-CMS dem Kunden folgende Prozentsätze vom ursprünglich vertraglich geregelten Honorar als Stornogebühr: bis sechs Monate vor Beginn des Auftrages 10%, ab sechs Monate bis drei Monate vor Beginn des Auftrages 25%, ab drei Monate bis vier Wochen vor Beginn des Auftrages 50%, ab vier Wochen bis zwei Wochen vor Beginn des Auftrages 80%, ab zwei Wochen vor Beginn des Auftrags 100%.
    5. Alle in Angeboten und Aufträgen genannte Preise und die daraus resultierend zu zahlende Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.
  5. Zusatzleistungen
    1. Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls der Nachhonorierung.
  6. Geheimhaltungspflicht der Firma HD-CMS
    1. HD-CMS ist verpflichtet, alle Kenntnisse die sie aufgrund eines Auftrags vom Kunden erhält, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl ihre Mitarbeiter, als auch von ihr herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Stillschweigen zu verpflichten.
  7. Pflichten des Kunden
    1. Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Durchführung des Projekts benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Alle Arbeitsunterlagen werden von HD-CMS sorgsam behandelt, vor dem Zugriff Dritter geschützt, nur zur Erarbeitung des jeweiligen Auftrages genutzt und werden nach Beendigung des Auftrages an den Kunden zurückgegeben.
    2. Der Kunde wird im Zusammenhang mit einem beauftragten Projekt Auftragsvergaben an andere Agenturen oder Dienstleister nur nach Rücksprache und im Einvernehmen mit HD-CMS erteilen.
  8. Gewährleistung und Haftung von HD-CMS
    1. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der durch die Firma HD-CMS erarbeiteten und durchgeführten Maßnahmen wird vom Kunden getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Aktionen und Maßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. HD-CMS ist jedoch verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern ihr diese bei ihrer Tätigkeit bekannt werden. Der Kunde stellt HD-CMS von Ansprüchen Dritter frei, wenn HD-CMS auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat. Die Anmeldung solcher Bedenken durch HD-CMS beim Kunden hat unverzüglich nach bekannt werden in schriftlicher Form zu erfolgen.
    2. Hält HD-CMS eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt nach Absprache mit dem Kunden die Kosten hierfür der Kunde.
    3. HD-CMS haftet in keinem Fall wegen der in den Werbemaßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden. HD-CMS haftet auch nicht für die patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Auftrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Bilder, Grafiken, Fotos, Konzeptionen und Entwürfe.
    4. HD-CMS haftet nur für Schäden, die sie oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Die Haftung der Firma HD-CMS wird in der Höhe beschränkt auf den einmaligen Ertrag, der sich aus dem jeweiligen Auftrag für HD-CMS ergibt. Die Haftung der Firma HD-CMS für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und in dem Maße, wie sich die Haftung der Firma HD-CMS nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
  9. Leistungen Dritter
    1. Von HD-CMS eingeschaltete freie Mitarbeiter oder Dritte sind Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Firma HD-CMS. Der Kunde verpflichtet sich diese, im Rahmen der Auftragsdurchführung von HD-CMS eingesetzten Mitarbeiter, im Laufe der auf den Abschluss des Auftrages folgenden 24 Monate ohne Mitwirkung von HD-CMS weder unmittelbar noch mittelbar mit Projekten zu beauftragen.
  10. Arbeitsunterlagen und elektronische Daten
    1. Alle Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen die im Rahmen der Auftragserarbeitung auf Seiten von HD-CMS angefertigt werden, verbleiben bei HD-CMS. Die Herausgabe dieser Unterlagen und Daten kann vom Kunden nicht gefordert werden. HD-CMS schuldet mit der Bezahlung des vereinbarten Honorars die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Vorlagen etc.
  11. Vertragsdauer, Kündigungsfristen
    1. Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung oder der Bestellung im HD-CMS Kundencenter in Kraft. Er wird für die im Vertrag genannte Vertragslaufzeit abgeschlossen.
    2. Die Kündigung kann jederzeit über das HD-CMS Kundencenter erfolgen. Wird nicht gekündigt, so verlängert sich der Vertrag um die jeweilige Vertragslaufzeit, maximal jedoch um 12 Monate.
    3. Sollte der Kunde den Vertrag früher beenden wollen, so ist dieses mit einer Abschlagszahlung in Höhe von 50% der noch anzufallenden Kosten innerhalb der eigentlichen Vertragslaufzeit möglich.
    4. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von dieser Regelung unberührt. Diese Kündigung bedarf der Schriftform.
  12. Streitigkeiten
    1. Kommt es im Laufe oder nach Beendigung eines Auftrages zu einem Streitfall bezüglich des beauftragten Projektes, so ist vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens ein außergerichtliches Mediationsverfahren zu durchlaufen. Bei Streitigkeiten in Fragen der Qualitätsbeurteilung oder bei der Höhe der Honorierung werden externe Gutachten erstellt um möglichst eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. Die Kosten hierfür werden von Kunden und HD-CMS geteilt.
  13. Schlussbestimmungen / salvatorische Klausel
    1. Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
    2. Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.
    3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Minden
    4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.